Pressemitteilung 5/2024

Entwicklungsachse Berlin – Ostbahn – Polen
Land übergibt Fördermittel für ein Entwicklungskonzept

Staatssekretär Uwe Schüler vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg hat am 2. Februar 2024 am Bahnhof in Müncheberg einen Fördermittelbescheid über 150.000 Euro an Landrat Gernot Schmidt übergeben.      

Berlin und Brandenburg bilden eine der prägendsten und dynamischsten Metropolregionen in Deutschland und Europa. Die hier verlaufende Ostbahn verbindet die Metropolregion Berlin-Brandenburg mit dem Baltikum. Ein starker Kooperations- und Entwicklungsraum zwischen Berlin und Polen, entlang der Ostbahn, soll noch stärker als bisher zum Markenkern dieser Metropolregion werden.

Hierfür wurde am 31. Mai 2023 ein Förderantrag im Rahmen der Planungsförderungsrichtlinie 2023 (PFR 2023) gestellt. Am 19. Oktober 2023 erhielt der Landkreis vom Landesamt für Bauen und Verkehr den Bewilligungsbescheid über die maximal zulässige Höchstförderung solcher Entwicklungskonzepte in Höhe von 150.000,00 Euro. Die geplanten Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf ca. 241.800,00 Euro.    
Bis Ende 2025 wird nun eine ganzheitliche SWOT-Analyse erarbeitet, die aus einer Stärken- und Schwächenanalyse und einer Herausstellung von Chancen und Potenzialen für die Entwicklung von Impulsmaßnahmen besteht. Auf dieser Grundlage wird dann ein strategisches Leitbild für die Entwicklungsachse Berlin – Ostbahn - Polen erstellt und alle Ergebnisse in einem Konzept „Entwicklungsachse Berlin-Ostbahn“ zusammengefasst.

Neben Staatssekretär Uwe Schüler und Gernot Schmidt nahmen unter anderem der Beigeordnete und Leiter des Wirtschaftsamtes, Rainer Schinkel, der Geschäftsführer der Interessengemeinschaft Ostbahn (IGOB), Frank Schütz und die Bürgermeisterin der Stadt Müncheberg und stellvertretende Vorsitzende der IGOB, Dr. Uta Barkusky an der Fördermittelübergabe teil.


Hintergrund:

Am 31. August 2021 beschloss die Landesregierung von Brandenburg den bisherigen Grundansatz der Regionalentwicklungsstrategie (RES) im Land Brandenburg neu auszurichten. Die RES verfolgt dabei das Ziel, umsetzungsfähige Schlüsselvorhaben, die nachhaltige, klimaneutrale, ressourcenschonende und sozialräumliche Wirkung entfalten, durch regionale Schlüsselakteure zu entwickeln und fortlaufend weiter zu qualifizieren. Dieser durch die Staatskanzlei Brandenburg begleitete Dialog- und Arbeitsprozess zur Entwicklung und weiteren strategischen Qualifizierung von Schlüsselvorhaben verläuft in Brandenburg unter der Bezeichnung „REGIONALE“. Der Landkreis Märkisch-Oderland übernimmt während dieser „REGIONALE“ die Rolle eines regionalen Schlüsselakteurs. In dieser Funktion wurde durch den Landkreis Märkisch-Oderland das Schlüsselvorhaben: „Entwicklungskorridor Ostbahn klimagerecht – innovativ – grenzüberschreitend“ entworfen, welches am 29. November 2022 durch das Land Brandenburg bestätigt wurde.

Dieses Schlüsselvorhaben setzt im Rahmen der Regionalentwicklungsstrategie des Landes Brandenburg und unter Beachtung des Gemeinsamen Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg vom 29. April 2019 (LEP HR) bereits wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der infrastrukturellen Vernetzung sowie zur Sicherung der wirtschaftlichen Basis im Landkreis Märkisch-Oderland um. 

Aufbauend auf diesem Schlüsselvorhaben gilt es nun die bestehende Ziel- und Maßnahmenausrichtung hin zu einer Entwicklungsachse Berlin – Ostbahn – (Polen) als grenzüberschreitender, ressourcenschonender, zukunftsfähiger Siedlungs-, Innovations- und Kooperationsraum weiterzuentwickeln und die Ergebnisse in einem neuen Achsenkonzept zu bündeln.



Bild © Landkreis Märkisch-Oderland:
v.l.n.r.: Wolfgang Genz, Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung LK MOL; Elke Stadeler, Bürgermeisterin Strausberg und Vorsitzende IGOB; Dr. Uta Barkusky, Bürgermeisterin Müncheberg und stellvertretende Vorsitzende IGOB; Frank Schütz, Geschäftsführer IGOB; Rainer Schinkel, Beigeordneter und Leiter des Wirtschaftsamtes LK MOL; Staatssekretär Uwe Schüler vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Landrat Gernot Schmidt


Seelow, 02.02.2024